Allgemeine Geschäftsbedingungen

Klarjob ist eine Plattform für Reverse Recruiting: Talente erstellen anonymisierte Profile, auf die interessierte Unternehmen aktiv zugehen können. Grundlage jeder Nutzung ist ein persönliches Nutzerkonto. Über dieses Nutzerkonto können ein Talentprofil, ein Firmenprofil oder beides eröffnet werden. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Nutzerkonto als solches sowie die Grundsätze, die für alle Nutzer gleichermaßen gelten. Für die jeweiligen Profile gelten ergänzend die Talente-Nutzungsbedingungen bzw. die Unternehmens-Nutzungsbedingungen; für Prämien und Boni gilt ergänzend das Bonusprogramm-Dokument.

In diesen Nutzungsbedingungen sowie den ergänzenden Dokumenten werden folgende Begriffe verwendet:

• Nutzer: jede Person, die ein Nutzerkonto auf der Plattform führt.

• Talent (auch: „Kandidat"): ein Nutzer, der ein Talentprofil mit dem Ziel führt, eine neue berufliche Position anzutreten; beide Begriffe werden synonym verwendet.

• Unternehmen (auch: „Kunde" in den Unternehmens-Nutzungsbedingungen, „Firma" im allgemeinen Sprachgebrauch): ein Nutzer, der ein Firmenprofil führt, bzw. die von ihm vertretene juristische Person; der Plattformbetreiber ist hiervon nicht umfasst.

• Plattformbetreiber: Pojhan Farahzadi (Plattform Klarjob), siehe § 1 Abs. 1.

• Talentprofil: das von einem Talent geführte, anonymisierte Profil zur Sichtbarmachung gegenüber Unternehmen, siehe § 4 Abs. 1.

• Workspace: die Arbeitsumgebung des jeweiligen Profils (Talentprofil bzw. Firmenprofil) innerhalb des Nutzerkontos, zwischen denen der Nutzer wechseln kann, ohne sich abmelden zu müssen.

• Firmenprofil: das von einem Unternehmen geführte Profil, siehe § 4 Abs. 2.

• Request (auch: „Interviewanfrage"): die Kontaktaufnahme eines Unternehmens zu einem Talent über die Plattform, die der Annahme durch das Talent bedarf, bevor ein weiterer Kontakt zustande kommt.

• Vermittlung: das Zustandekommen eines Arbeitsvertrags (Vertragsunterschrift) zwischen Talent und Unternehmen über die Plattform; die Einzelheiten regeln die jeweils ergänzenden Bedingungen.

• Terminversäumnis: das unentschuldigte Nichterscheinen zu einem vereinbarten Termin, insbesondere einem Video-Interview, siehe § 10 Abs. 5.

• No-Show: der Fall, dass ein Talent einen Arbeitsvertrag unterzeichnet, die Beschäftigung jedoch nicht antritt, siehe Unternehmens-Nutzungsbedingungen § 6.

(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen") regeln das Vertragsverhältnis zwischen Pojhan Farahzadi (Plattform Klarjob), Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin (nachfolgend „Plattformbetreiber") und den Nutzern der Plattform Klarjob (nachfolgend „Nutzer").

(2) Wird über das Nutzerkonto ein Talentprofil eröffnet, gelten ergänzend die Talente-Nutzungsbedingungen. Wird ein Firmenprofil eröffnet, gelten ergänzend die Unternehmens-Nutzungsbedingungen. Beide Dokumente sind Bestandteil des jeweiligen Vertragsverhältnisses, sobald das entsprechende Profil eröffnet wird. Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den ergänzenden Bedingungen gehen die ergänzenden Bedingungen für den jeweiligen Regelungsbereich vor.

(3) Mit Eröffnung eines Nutzerkontos ist der Nutzer automatisch am Bonusprogramm der Plattform teilnahmeberechtigt; die Einzelheiten, insbesondere weitere Voraussetzungen für einen Auszahlungsanspruch, regeln § 6 sowie das dort in Bezug genommene Bonusprogramm-Dokument.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Plattformbetreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

(1) Der Plattformbetreiber stellt eine Online-Plattform bereit, über die Talentprofile und Firmenprofile miteinander in Kontakt treten können. Die Plattform vermittelt den Kontakt; ein Anspruch auf eine erfolgreiche Vermittlung, eine Einstellung oder das Zustandekommen eines Arbeitsvertrags besteht nicht.

(2) Der Plattformbetreiber ist nicht Arbeitgeber der Talente und wird nicht Vertragspartei etwaiger zwischen Nutzern zustande kommender Verträge, insbesondere nicht von Arbeitsverträgen.

(3) Der Plattformbetreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände außerhalb seines Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(4) Die Plattform stellt einen Video-Kommunikationskanal bereit, über den Nutzer direkt miteinander sprechen können. Die Gesprächsinhalte werden ausschließlich in Echtzeit übertragen und weder aufgezeichnet noch gespeichert. Für den Inhalt der über diesen Kanal geführten Gespräche sind allein die daran beteiligten Nutzer verantwortlich. Es ist allen Teilnehmern untersagt, das Gespräch – Bild und/oder Ton – ganz oder teilweise aufzuzeichnen oder aufzeichnen zu lassen, auch nicht durch Screen-Recording oder vergleichbare technische Mittel. Ein Verstoß kann zur Sperrung des Nutzerkontos gemäß § 13 Abs. 5 führen; die Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes ist zudem strafrechtlich geschützt (§ 201 StGB). Der Plattformbetreiber selbst zeichnet die Gesprächsinhalte nicht auf; er behält sich jedoch vor, personenunabhängige Metadaten (z. B. Gesprächsdauer, Anzahl der Teilnehmer, technische Unterbrechungen) zu Zwecken der Qualitätssicherung, Optimierung und Weiterentwicklung der Plattform zu erheben und auszuwerten.

(5) Die Plattform stellt einen Chat-Kanal bereit, über den Nutzer Nachrichten sowie Dateien (z. B. Sprachnachrichten, Bilder, PDF- und andere Dokumente) austauschen können.

(6) Der Plattformbetreiber prüft die von Nutzern bereitgestellten Angaben, insbesondere zu Qualifikationen, beruflichem Werdegang und Unternehmensdaten, nicht auf Richtigkeit und übernimmt hierfür keine Gewähr. Verantwortlich für die Richtigkeit dieser Angaben ist allein der jeweilige Nutzer (§ 5 Abs. 1); für Schäden, die einem Nutzer aus dem Vertrauen auf unzutreffende Angaben eines anderen Nutzers entstehen, haftet der Plattformbetreiber nicht.

(7) Die Prüfung und Auswahl eines Talents obliegt allein dem Unternehmen in eigener Verantwortung; der Plattformbetreiber nimmt keine solche Prüfung vor. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewähr für die Eignung, Leistung oder das Verhalten eines über die Plattform vermittelten Talents, gleich ob vor, während oder nach einem etwaigen Beschäftigungsverhältnis. Für Schäden, die einem Unternehmen im Zusammenhang mit einem über die Plattform vermittelten Talent entstehen, haftet der Plattformbetreiber nicht; dies betrifft ausschließlich das Verhältnis zwischen Unternehmen und Talent.

(8) Ebenso entscheidet das Talent eigenständig und in eigener Verantwortung, ob und zu welchem Unternehmen es wechselt; es prüft Angebote und Rahmenbedingungen selbst. Jeglicher Austausch mit dem Plattformbetreiber, etwa im Rahmen des Nutzersupports, stellt keine Fach-, Rechts- oder Karriereberatung dar; der Plattformbetreiber teilt allenfalls unverbindliche Hinweise oder unterstützt auf Wunsch, ohne hierfür eine Beratungsleistung zu schulden.

(1) Die Nutzung der Plattform setzt die Registrierung eines persönlichen Nutzerkontos voraus. Das Nutzerkonto ist stets einer natürlichen Person zugeordnet; eine Registrierung unter einer reinen Funktions- oder Rollenadresse (z. B. info@) ersetzt nicht die Angabe einer natürlichen Person. Damit wird sichergestellt, dass jedes Nutzerkonto stets einer verantwortlichen, identifizierbaren Person zugeordnet werden kann.

(2) Zur Registrierung sind die als Pflichtangaben gekennzeichneten Daten anzugeben, insbesondere eine gültige E-Mail-Adresse und eine Telefonnummer zur Verifizierung des Nutzerkontos.

(3) Der Nutzungsvertrag über das Nutzerkonto kommt mit erfolgreichem Abschluss der Registrierung zwischen dem Nutzer und dem Plattformbetreiber zustande.

(4) Die Registrierung ist ausschließlich Personen ab 18 Jahren gestattet.

(5) Innerhalb des Nutzerkontos kann der Nutzer wahlweise ein Talentprofil, ein Firmenprofil oder beide Profile (Workspaces) eröffnen und zwischen ihnen wechseln, ohne sich abmelden zu müssen. Für die Eröffnung eines Firmenprofils gilt ergänzend § 4 Abs. 3. Die Eröffnung eines Firmenprofils setzt voraus, dass der Nutzer das betreffende Unternehmen ist oder rechtsgeschäftlich vertreten darf; mit der Eröffnung bestätigt der Nutzer dies (vgl. § 4 Abs. 2).

(1) Talentprofil: Das Talentprofil ist untrennbar an die natürliche Person des Nutzers gebunden. Für das Talentprofil gelten ergänzend die Talente-Nutzungsbedingungen.

(2) Firmenprofil: Das Firmenprofil ist an ein Unternehmen gebunden. Die registrierende Person handelt bei Eröffnung und Führung des Firmenprofils als Vertreter des Unternehmens im Sinne des § 164 BGB. Für das Firmenprofil gelten ergänzend die Unternehmens-Nutzungsbedingungen.

(3) Verifizierung des Firmenprofils: Bei Eröffnung eines Firmenprofils ist zusätzlich eine unternehmensbezogene E-Mail-Adresse anzugeben und über diese zu bestätigen. Das Firmenprofil gilt erst nach erfolgreicher Bestätigung als verifiziert.

(4) Für jedes eröffnete Profil ist eine gesonderte, ausdrückliche Zustimmung zu den jeweils geltenden ergänzenden Bedingungen erforderlich. Das Nutzerkonto als solches, unabhängig von den darin eröffneten Profilen, unterliegt ausschließlich diesen Nutzungsbedingungen.

(5) Jede natürliche Person darf zu jedem Zeitpunkt nur ein Nutzerkonto führen. Die Eröffnung mehrerer Nutzerkonten durch dieselbe Person ist unzulässig.

Die nachfolgenden Pflichten gelten für den Nutzer unabhängig davon, ob ein Talentprofil, ein Firmenprofil oder beide geführt werden.

(1) Die bei der Registrierung sowie im weiteren Verlauf der Nutzung gemachten Angaben, insbesondere zu Name, Geburtsdatum, beruflichem Werdegang und Kontaktdaten, müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und bei Änderungen zeitnah aktualisiert werden.

(2) Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht, dass Dritte unbefugt Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben, wird der Plattformbetreiber darüber informiert.

(3) Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar und darf nicht an Dritte weitergegeben oder von Dritten genutzt werden.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen.

(5) Das systematische Extrahieren, Kopieren oder Exportieren von Profildaten anderer Nutzer außerhalb der von der Plattform vorgesehenen Funktionen (Scraping) ist untersagt.

(6) Automatisierte Zugriffe auf die Plattform, insbesondere durch Bots, Skripte oder vergleichbare technische Mittel, sind unzulässig, soweit sie nicht ausdrücklich vom Plattformbetreiber genehmigt wurden.

(7) Ein Verstoß gegen die Pflichten aus diesem Paragraphen kann zum Ausschluss von Prämienansprüchen aus dem Bonusprogramm sowie zur Einschränkung des Profils oder einzelner Profilfunktionen führen, unbeschadet weiterer Rechte des Plattformbetreibers.

(1) Mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erkennt der Nutzer zugleich das Bonusprogramm-Dokument als Vertragsbestandteil an; eine gesonderte, zusätzliche Zustimmung ist nicht erforderlich.

(2) Die Einzelheiten des Bonusprogramms, insbesondere Prämienarten, Prämienhöhen und Staffelungen, Auszahlungstermine und -voraussetzungen sowie Nachweis- und Missbrauchsregelungen, ergeben sich abschließend aus dem gesondert veröffentlichten Bonusprogramm-Dokument, das Bestandteil des Vertragsverhältnisses ist.

(3) Ansprüche aus dem Bonusprogramm setzen grundsätzlich ein aktives Nutzerkonto voraus, solange die jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen noch nicht vollständig erfüllt sind. Sind zum Zeitpunkt einer Kontolöschung sämtliche Anspruchsvoraussetzungen bereits erfüllt und lediglich der Auszahlungstermin noch nicht erreicht, bleibt der Anspruch von der Kontolöschung unberührt; § 8 Abs. 2 gilt entsprechend.

(1) Der Plattformbetreiber kann zeitlich befristete Aktionen anbieten, in deren Rahmen von diesen Nutzungsbedingungen, den Talente-Nutzungsbedingungen, den Unternehmens-Nutzungsbedingungen oder dem Bonusprogramm abweichende Konditionen gelten (z. B. geänderte Prämienhöhen oder reduzierte Success Fees).

(2) Die konkreten Bedingungen, Beträge, Fristen und Teilnahmevoraussetzungen der jeweiligen Aktion werden ausschließlich auf der jeweiligen Aktionsseite veröffentlicht. Sie werden für die Dauer der Aktion und im dort beschriebenen Umfang Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit teilnehmenden Nutzern. Für den einzelnen teilnehmenden Nutzer bleibt die zum Zeitpunkt seiner Teilnahme veröffentlichte Fassung maßgeblich, auch wenn die Aktionsseite danach geändert wird.

(3) Mit Ablauf oder Beendigung einer Aktion gelten automatisch wieder die regulären Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen sowie der übrigen Vertragsdokumente, soweit auf der Aktionsseite nichts Abweichendes bestimmt ist.

(1) Der Plattformbetreiber verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer nach Maßgabe der Datenschutzerklärung, die unter klarjob.com/privacy abrufbar ist.

(2) Bei Löschung des Nutzerkontos wird das Profil unverzüglich deaktiviert und aus der aktiven Nutzung entfernt. Die zugrunde liegenden personenbezogenen Daten werden anschließend gelöscht, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Bestehen zu diesem Zeitpunkt Ansprüche aus dem Bonusprogramm, deren Voraussetzungen bereits vollständig erfüllt sind, ohne dass die Auszahlung bereits erfolgt ist, werden die zur Abwicklung dieser Ansprüche erforderlichen Daten (insbesondere Name, Bankverbindung, Nachweise zur Geldwäscheprävention und Anspruchshöhe) auf Grundlage von Art. 17 Abs. 3, Art. 18 DSGVO eingeschränkt weiterverarbeitet und ausschließlich zu diesem Zweck genutzt. Nach vollständiger Abwicklung des Anspruchs werden auch diese Daten gelöscht.

(3) Mitteilungen, die der Abwicklung der Nutzung dienen (etwa zu Anfragen, Profilstatus, Prämien oder Zahlungen), erfolgen über die Plattform sowie über die vom Nutzer hinterlegten Kontaktdaten und sind Teil der Leistung. Für die Abwicklung der Nutzung ist der Plattformbetreiber berechtigt, den Nutzer neben E-Mail und Plattform-Chat auch telefonisch zu kontaktieren; geäußerte Wünsche des Nutzers zur bevorzugten Kontaktart werden dabei berücksichtigt. Werbliche Kommunikation außerhalb der Plattform, insbesondere per E-Mail oder Telefon, erfolgt weiterhin nur, soweit der Nutzer hierin gesondert eingewilligt hat; die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

(4) Nachrichten und im Chat ausgetauschte Dateien bleiben für einen begrenzten Zeitraum nach Beendigung des jeweiligen Einstellungsprozesses gespeichert und werden anschließend gelöscht. Ist ein Einstellungsprozess beendet, ist der zugehörige Chat-Verlauf nur noch lesbar.

(1) Soweit der Nutzer im Rahmen seines Profils oder über den Chat-Kanal (§ 2 Abs. 5) Inhalte hochlädt bzw. austauscht (z. B. Lebenslauf, Arbeitszeugnisse, Referenzen oder sonstige Dokumente), räumt er dem Plattformbetreiber das nicht ausschließliche, auf die Dauer des Nutzungsvertrags befristete Recht ein, diese Inhalte zu speichern, in seinem Profil bzw. im Chat-Verlauf darzustellen und im vorgesehenen Umfang an anfragende bzw. anfragbare Gegenparteien zu übermitteln.

(2) Der Nutzer sichert zu, an den hochgeladenen Inhalten über die erforderlichen Rechte zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

(1) Für Inhalte, die ein Nutzer im Rahmen der Plattform bereitstellt (z. B. Profilangaben, Nachrichten, Dateien, Gesprächsbeiträge), ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Plattformbetreiber macht sich diese Inhalte nicht zu eigen und haftet für fremde Inhalte nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere § 10 DDG.

(2) Unzulässig sind insbesondere rechtswidrige Inhalte sowie beleidigende, belästigende oder diskriminierende Äußerungen gegenüber anderen Nutzern, gleich über welchen Kommunikationsweg der Plattform.

(3) Unzulässig ist ferner eine vorgetäuschte Nutzung der Plattform zu anderen als den vorgesehenen Zwecken, insbesondere zur gezielten Informationsbeschaffung über andere Nutzer, zur Wettbewerbsbeobachtung oder zum Ausspähen von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen, sowie jede Nutzung der Plattform zu Zwecken, die nicht der beruflichen Vermittlung dienen (Zweckentfremdung). Die Plattform dient ausschließlich der beruflichen Vermittlung. Die passive Nutzung (z. B. Statusangabe ohne aktive Stellensuche) sowie die reine Empfehlung anderer Personen bleiben hiervon unberührt.

(4) Der Plattformbetreiber kann Inhalte, die gegen Abs. 2 verstoßen, entfernen und bei Verstößen gegen Abs. 2 oder Abs. 3 das Nutzerkonto gemäß § 13 Abs. 5 sperren.

(5) Nutzer sind verpflichtet, vereinbarte Termine, insbesondere Video-Interviewtermine, wahrzunehmen; dies dient der Zuverlässigkeit und Qualität der Plattform sowie einem respektvollen Miteinander aller Nutzer. Wiederholtes unentschuldigtes Nichterscheinen (Terminversäumnis) stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen diese Bedingungen dar und kann zur vorübergehenden Sperrung oder endgültigen Deaktivierung des Nutzerkontos gemäß § 13 Abs. 5 führen. Dies gilt gleichermaßen für Talente und Unternehmen.

(1) Die Bezeichnung „Klarjob", das konkrete Erscheinungsbild der Plattform sowie die vom Plattformbetreiber erstellten Inhalte, Layouts und Funktionen sind urheber- und markenrechtlich geschützt. Dies betrifft die eigene gestalterische und inhaltliche Leistung des Plattformbetreibers und lässt die Rechte Dritter an eingesetzten Software-Komponenten und Bibliotheken unberührt.

(2) Eine Nutzung dieser Inhalte über den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Plattform hinaus, insbesondere eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weiterverbreitung, bedarf der vorherigen Zustimmung des Plattformbetreibers.

(1) Der Plattformbetreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Plattformbetreiber nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Ergänzende, betragsmäßige Haftungsbegrenzungen können sich aus den Unternehmens-Nutzungsbedingungen ergeben.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Plattformbetreibers ausgeschlossen.

(1) Der Nutzungsvertrag über das Nutzerkonto wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Löschung des Nutzerkontos in den Kontoeinstellungen oder durch Erklärung in Textform gegenüber dem Plattformbetreiber kündigen. Für ein Firmenprofil mit laufendem kostenpflichtigem Abonnement gelten ergänzend die Laufzeit- und Zahlungsregelungen der Unternehmens-Nutzungsbedingungen; eine Kündigung oder Löschung befreit insoweit nicht von bereits bestehenden Zahlungspflichten.

Ist die registrierende Person zugleich die einzige für ein bestehendes Firmenprofil vertretungsberechtigte Person, ist die Löschung des Nutzerkontos möglich, sobald entweder (a) eine andere vertretungsberechtigte Person als Ansprechpartner für das Firmenprofil benannt wurde oder (b) das Firmenprofil gekündigt bzw. die Kundenbeziehung mit dem Plattformbetreiber beendet wurde. Die Löschung des Nutzerkontos bleibt in jedem Fall möglich; sie setzt lediglich eine der beiden vorgenannten Maßnahmen voraus.

(3) Der Plattformbetreiber kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende in Textform kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

(4) Eine Kündigung lässt bereits entstandene Ansprüche aus dem Bonusprogramm gemäß § 6 Abs. 3 unberührt.

(5) Bei konkretem Verdacht auf einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, missbräuchliche Nutzung oder unrichtige Angaben kann der Plattformbetreiber das Nutzerkonto vorübergehend sperren, bis der Sachverhalt geklärt ist. Der Nutzer wird über die Sperrung und deren Grund informiert. Vor einer Sperrung wird dem betroffenen Nutzer, sofern die Umstände dies zulassen, Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist (in der Regel drei bis fünf Werktage) gegeben. In dringenden Fällen, etwa bei Gefahr für andere Nutzer oder Verdacht auf strafbare Handlungen, kann die Sperrung auch ohne vorherige Anhörung erfolgen.

(1) Der Plattformbetreiber kann diese Nutzungsbedingungen sowie die Talente-Nutzungsbedingungen, die Unternehmens-Nutzungsbedingungen und das Bonusprogramm mit Wirkung für die Zukunft ändern.

(2) Wesentliche Änderungen, insbesondere Änderungen der Prämienhöhen im Bonusprogramm sowie Änderungen, die bestehende Rechte des Nutzers einschränken, werden dem Nutzer in Textform mit dem vollständigen Inhalt der Änderung mitgeteilt und bedürfen der aktiven Zustimmung des Nutzers.

(3) Stimmt der Nutzer einer wesentlichen Änderung nicht zu, gelten für ihn die bisherigen Bedingungen fort. Der Plattformbetreiber ist in diesem Fall berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

(4) Unwesentliche Änderungen dieser Dokumente, insbesondere redaktionelle Anpassungen ohne inhaltliche Auswirkung auf die Rechte und Pflichten des Nutzers, werden dem Nutzer in Textform mitgeteilt und wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(1) Der Plattformbetreiber ist bestrebt, Streitigkeiten mit Nutzern einvernehmlich beizulegen, und nimmt auf Wunsch des Nutzers an einem Verfahren vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle teil.

(2) Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.

(3) Die Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren ist freiwillig; der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten bleibt hiervon unberührt.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt dies nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(2) Erklärungen zwischen Plattformbetreiber und Nutzer können, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist, in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen.

(3) Die Nichtausübung oder verzögerte Ausübung von Rechten durch den Plattformbetreiber begründet keinen Verzicht auf diese Rechte und kein Gewohnheitsrecht. Frühere Handhabungen oder Praktiken entfalten keine bindende Wirkung für zukünftige Fälle.

(4) Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser Nutzungsbedingungen.